Die Gruppe Grüne/UWG stellte am 02.10.2022 einen Antrag auf „Flächenpotentialanalyse Windkraft erstellen – Energiegenossenschaft initiieeren und fördern.“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Varnhorn, gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe Grüne/UWG den o.g. Beratungsgegenstand in die Tagesordnung der Sitzung des nächsten KUM-Ausschusses, des VA und des Rates am 12.12. 2022 aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: Begründung: Zu 1.: Der Bundestag berät derzeit den Gesetzentwurf […]
Die Gruppen Grüne/UWG + SPD/Linke stellten am 01.09.2022 Antrag auf Förderung von Frauen für Führungspositionen / Einrichtung einer (unbefristeten) *Vollzeitstelle Gleichberechtigungsbeauftragte* für das Haushaltsjahr 2023
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Varnhorn, gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragen wir den o.g. Beratungsgegenstand über den Verwaltungsausschuss in die Sitzung des kommenden Rates aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: Begründung: Am 1. Mai 2015 ist das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in […]
Gruppe Grüne/UWG stellte am 23.09.2022 einen Antrag auf „Einführung einer CloppenburgCard für Familien, Senior*innen und Menschen mit Unterstützungsbedarf als Ersatz für den Familienpass
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe Grüne/UWG den o. g. Beratungsgegenstand über den Ausschuss für Kultur, Sport, Familie und Soziales und den VA in die Tagesordnung der Sitzung des kommenden Rates aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: Begründung: Grundgesetz, Landesverfassung und das […]
Gruppe Grüne/UWG stellte am 26.09.2022 einen Antrag „zur Verbesserung der Kinderbetreuung in den Cloppenburger Kindertagesstätten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe Grüne/UWG den o. g. Beratungsgegenstand über den Sozialausschuss und den VA in die Tagesordnung der dann folgenden Ratssitzung aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: ´ Begründung: Wir werden vermehrt darauf hingewiesen, dass junge Eltern – insbesondere […]
Gruppe Grüne/UWG stellt am 01.11.2022 Antrag auf „Aktionstage für Nachhaltigkeit in Cloppenburg“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe Grüne/UWG den o.g. Beratungsgegenstand über den Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur und den VA in die Tagesordnung der dann folgenden Ratssitzung aufzunehmen.Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: Der Rat der Stadt Cloppenburg befürwortet die Intention der im […]
Gruppe Grüne/UWG stellt am 11.07.2022 Antrag für eine „Satzung über den Schutz von Grünbeständen (Baumschutzsatzung)“
Antrag gem. § 56 NKomVG„ Satzung über den Schutz von Grünbeständen(Baumschutzsatzung)“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe Grüne/UWG den o.g. Beratungsgegenstand über den Ausschuss für Klima, Umwelt und Natur und den VA in die Tagesordnung der nächsten erreichbaren Ratssitzung aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag […]
Gruppe Grüne/UWG stellt am 11.07.2022 Antrag zur Beratung: „Cloppenburg als SMART CITY – Spielgeräteschrank im Mehrgenerationenpark“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Varnhorn, gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragten wir, den o.g. Beratungsgegenstand über den Fachausschuss und den VA in die Tagesordnung der kommenden Ratsitzung aufzunehmen. Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Chef Digital Officer der Stadt Ahaus, dem Unternehmen […]
Antrag vom 24.06.2022: Einrichtung Fahrradstraße Am Markt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragt die Gruppe Grüne/UWG den o.g. Beratungsgegenstand über den Bau- und Verkehrsausschuss und den VA in die Tagesordnung der Ratssitzung am 19. 9. 2022 aufzunehmen.Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer Fahrradstraße für die Straße […]
Antrag vom 24.06.2022: Gebührenfreiheit im Soestebad zum Erwerb der Schwimmfähigkeit
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Varnhorn,gemäß § 56 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beantragten wir, den o.g. Beratungsgegenstand über den Fachausschuss und den VA in die Sitzung des Rates am 19. 9. 2022 aufzunehmen.Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung stellen: „1. Die Stadt Cloppenburg gewährt allen Kindern unter 6 Jahren freien Eintritt beim Besuch […]
Grüne/UWG wollen Planungssicherheit für mittelständische Unternehmen verbessern
(Pressemitteilung, MT vom 10.01.2022) Verwaltungsabläufe transparenter und kalkulierbarer machen Die Ratsgruppe Grüne/UWG hat vorgeschlagen, ein Konzept zu entwickeln, dass „Kunden“ des Rathauses ein hohes Maß an Planungssicherheit, Transparenz und Kundenorientierung sichert. In einem Antrag schlägt die Gruppe eine „Servicegarantie“ der Stadtverwaltung vor. Diese soll z.B. gewährleisten, dass vorgegebene Bearbeitungsfristen bei gewerblichen Bauanträgen oder feste Fristen […]