Pressemitteilung der Unabhängigen vom 11.02.2019: Auflösung der Gruppe Unabhängige/FDP nach überraschendem Austritt von Bernd Pauly – 12.02.2019
Da Ratsherr Bernd Pauly (bisher FDP) überraschend das bisherige Bündnis Unabhängige/FDP im Stadtrat verlassen und sich SD plus (NEU dann: Sozialliberales Cloppenburg) angeschlossen hat, wurde eine kurzfristige Sitzung der übrigen Gruppenmitglieder Jutta Klaus, Doris Hellmann, Ralph Meyer, Thorsten Persigla und Yilmaz Mutlu einberufen, um die zukünftige Positionierung zu beraten. Auch die 1. Vorsitzende der Unabhängigen, […]
MT vom 13. November 2018: UWG/FDP wollen Gebühren abschaffen – 14.11.2018
Gruppe im Cloppenburger Stadtrat setzt sich für Händler des Wochenmarktes ein / „Signal und Unterstützung“ Nachdem die Deutsche Marktgilde eG den Mietvertrag zur Benutzung des Wochenmarktes wegen fehlender Resonanz mit der Stadt Cloppenburg aufgekündigt hatte, wird dieser nun durch die Händler eigenständig fortgeführt. Somit hatte sich nun auch der zuständige Fachausschuss des Stadtrates mit einer […]
MT vom 10. November 2018: Extra-Topf für Kita-Bau gefordert – 14.11.2018
UWG/FDP schlägt Investitionsprogramm vor / jedes Jahr ist ein Neu- oder Umbau nötig Die Gruppe Unabhängige/FDP haben nun die Rahmenbedingungen festgelegt, unter denen die Planungen für den Ausbau der Kinderbetreuung in Cloppenburg vorangetrieben werden sollen und fordert – daraus abgeleitet – ein Investitionsprogramm für Kindertagesbetreuung aufzulegen. Der Antrag wird nun im kommenden Sozialausschuss beraten. „Wir […]
Zeitungsbericht vom 27.09.2018 zur Ausschusssitzung vom 26.09.2018: Politik diskutiert über Parkflächen – 02.10.2018
Vision 2030 – 700 neue Parkplätze Zurzeit gibt es in Cloppenburg 7242 Stellplätze auf 336 Parkflächen- nur 24 Prozent davon sind öffentlich: In einer Stadt mit 36.000 Einwohnern sei das eine komfortable Situation, meinte UWG-Ausschussmitglied Doris Hellmann. Deshalb habe eine Nutzung der vorhandenen Parkflächen Vorrang vor der Schaffung neuer Stellplätze. Um das zu erreichen, müsse […]
MT vom 2x.09.2018: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist in Cloppenburg durchaus möglich – 26.09.2018
Keine übereilten Anträge – Ball liegt bei der Landesregierung (Vollversion der PM) Cloppenburg/Hannover: Die Gruppe Unabhängige/ FDP im Rat der Stadt Cloppenburg hatte vor wenigen Wochen eine schriftliche Anfrage zum Thema Straßenausbaubeiträge, kurz als STRABS bezeichnet, an die Stadtverwaltung eingereicht, um sich ein Bild über den Umfang der bereits generierten Gelder und vor allem auch […]
MT vom 16.08.2018: Parteien ringen um Bedarf an Kitaplätzen
Im August gingen zunächst 159 Kinder leer aus / Ausweichangebot nutzen nur 56 Kinder / Eigene Berechnung fehlt Der Streit um den Umfang des Kita-Mangels in Cloppenburg dauert an, der Ausbau läuft unterdessen beschleunigt weiter: Die Verwaltung stellte am Dienstagabend dem Sozialausschuss ihre Pläne für eine neue Kindertagesstätte an der Eisenhutstraße 7 bis 9 vor. […]
MT vom 03.08.2018: Jutta Klaus: „Können Rechtsanspruch nicht erfüllen“
Vorsitzende der Gruppe UWG/FDP beendet politische Sommergespräche / Kritik an Versprechungen von Vion Vor 30 politikinteressierten Bürgerinnen und Bürgern im Innenhof des St.-Pius-Stiftes machte sich die Ratsfrau stark für ein Langzeitkonzept auf mindestens 5 Jahre für Kinderbetreuungsplätze. „Wir können den Rechtsanspruch zurzeit nicht erfüllen“, sagte Klaus. Dies bestätigten einige Diskussionsteilnehmer, die teilweise in der Warteschleife […]
NWZ am 03.08.18: Klaus lässt bei Kita-Betreuung nicht locker
SOMMERGESPRÄCH – Gruppenvorsitzende von UWG/FDP stellt sich Bürgerfragen Vor 30 an Politik interessierten Bürgern machte sich die Ratsfrau im Innenhof des St.-Pius-Stifts stark für ein Langzeitkonzept auf mindestens 5 Jahre bezüglich der Kinderbetreuungsplätze. „Wir können den Rechtsanspruch zur Zeit nicht erfüllen“, sagte Klaus. Dies bestätigten einige Diskussionsteilnehmende, die teilweise in der Warteschleife seien und deren […]
MT vom 28.07.2018 (uncut) – 31.07.2018
Unabhängige und FDP fordern Kita-Konzept Unabhängige und FDP fordern nachhaltiges „Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung 2019 bis 2023“. Das traditionelle Bild von Familie hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Junge Paare entscheiden sich für eine stärker partnerschaftlich orientierte Aufgabenverteilung, in der Frauen und Männer gleichberechtigt berufstätig sind. Alleinerziehende sind vielfach darauf angewiesen, nach der Elternzeit, ihre […]
NWZ vom 06.07.2018: UWG/FDP will Finanzierung des Straßenbaus prüfen – 12.07.2018
„Aktuelles System birgt hohes Konfliktpotenzial“ – Anfrage an Verwaltung Die Instandhaltung der kommunalen Straßen und Verkehrswege ist Angelegenheit der Straßenbaulastträger und somit regelmäßig der Städte und Gemeinden. Die Kosten hierfür sind deshalb auch grundsätzlich aus deren Etat zu bestreiten. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Gemeinde die Kosten allerdings anteilig auf die Anlieger umlegen, allgemein als […]