Die Verwaltung soll nun Möglichkeiten prüfen und Kontakt mit verschiedenen Akteuren aufnehmen. Streit gab es um eine Formulierung.
Obwohl in der Sache eigentlich einig, ist um die Lösung eines Ärztemangels in Cloppenburg im Rat eine längere Diskussion entbrannt. Anstoß der Debatte ist der Abschied von Kinderärztin Marzenna Kulinski, ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin ist nicht in Sicht.
Im Kern ging es um eine Formulierung. Die CDU/FDP/Zentrum-Gruppe beantragte in Abstimmung mit der SPD unter anderem die Prüfung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ), die UWG wollte hingegen ein MVZ in kommunaler Trägerschaft.
„Wir müssen die Arbeitsbedingungen selber in der Hand haben.“Jutta Klaus (UWG)
Jutta Klaus, Fraktionsvorsitzende der UWG, unterstrich ihre Forderung nach einer kommunalen Trägerschaft: „Wir müssen die Arbeitsbedingungen selber in der Hand haben.“ Denkbar sei, die Praxis von Kulinski zu übernehmen und dort das Angebot zu schaffen. Medizinische Versorgungszentren an Krankenhäusern würden vorrangig eigenwirtschaftliche Interessen verfolgen. „Sie haben aus nachvollziehbaren Gründen eine Portalfunktion, um die Belegung der Fachabteilungen in ihren Einrichtungen zu stützen“, heißt es im Antrag der Unabhängigen. Hausärzte und Kinderärzte sind in den bestehenden MVZ nicht tätig. Die hausärztliche Versorgung zu verbessern, sei dort also nicht das primäre Ziel.
Am Ende haben sich die Mitglieder mit 25 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung für 4 Lösungsansätze entschieden. Erstens soll die Verwaltung die aktuelle und zukünftige ärztliche, insbesondere fachärztliche Versorgung der Stadt Cloppenburg mit der Kassenärztlichen Vereinigung ermitteln. Zweitens sollen die notwendigen rechtlichen und planerischen sowie personellen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines kommunalen MVZ ermittelt werden. Drittens wird die Verwaltung beauftragt, das Programm „Bridge“ zur Anwerbung junger Ärzte und Ärztinnen in Ausbildung mit Migrationshintergrund in die Ermittlung einzubeziehen.
Viertens soll die Verwaltung prüfen, ob zur „Gesundheitsregion Landkreis Cloppenburg“ eine eigene städtische Förderung für Allgemeinmediziner und Kinderärzte rechtlich möglich und sinnvoll wäre. Auf Grundlage dieser Ergebnisse wollen die Ratsmitglieder dann weiter über die Situation beraten.
Auszug aus Artikel von Oliver Hermes (OM online vom 20.04.2021)