Thema in der Ratssitzung vom 23. April 2018
Ein scharfer Schlagabtausch zwischen UWG/FDP und CDU/SPD ändert nichts am Grundproblem: Die Stadt kommt kaum nach, den stark wachsenden Bedarf zu decken. Der Etat muss deutlich aufgestockt werden.
Um den wachsenden Bedarf an Kita- und Krippenplätzen zu erfüllen, wird die Stadt Cloppenburg voraussichtlich einen Nachtragshaushalt mit rund 600.000 Euro zusätzlichen Mitteln für Räume und Personal beschließen müssen. Darauf hat Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese gestern im Stadtrat hingwiesen.
Nötig sind mehrere Gruppen und wahrscheinlich eine ganz neue Kita im Stadtsüden. Das Problem seien nicht Beschlüsse des Rates, sondern deren Umsetzung, meinte der Bürgermeister, denn vor allem Erzieherinnen seien mehr als gesucht.
In einer hitzigen Debatte beschloss der Rat gestern Abend auf Antrag der SPD, möglichst noch in diesem Sommer eine neue verlässliche Randzeitenbetreuung von 6 bis 18 UHr versuchsweise auf zwei Jahre in einer möglichst zentral gelegenen Kita einzurichten. „Wir werden’s versuchen“, sagte der Bürgermeister vorsichtig.
Schwere Vorwürfe erhob Jutta Klaus (UWG/FDP) gegen die Ratsmehrheit. CDU und SPD hätten im Oktober einen fast gleichlautenden Antrag ihrer Fraktion abgelehnt und damit die für Eltern in Schichtarbeit dringend erforderliche Versorgung verschleppt, kritisierte die Fraktionsvorsitzende.
Stattdessen hatte die Stadt zunächst auf Wunsch der großen Parteien bei den Eltern den Badarf an Früh- und Spätbetreuung abgefragt. Von den 19 Eltern, die sich meldeten, waren allerdings nur drei bereit, ihr Kind in eine andere Kita zu schicken.
SPD und CDU verteidigten die Prüfung als notwendig und verantwortungsbewusst. Letztlich koste das neue Angebot die Eltern auch Gebühren, mahnte CDU-Fraktionschef Herman Schröer. „Unterm Strich“ sei die Stadt weiter als andere, da auch Kindern ohne Rechtsanspruch Platz angeboten werde, betonte er.
Klaus kritisierte dagegen das Vorgehen. Die Erfahrungen bei der Einführung der Krippe in Cloppenburg hätte gezeigt, dass Eltern erst auf ein tatsächliches Angebot reagieren. Dafür sei es jetzt zu spät, auch wenn die Randzeiten im August kommen sollten, weil sich Väter und Mütter längst festgelegt hätten.
Unabhängig von der Suche nach einem Kindergarten, der sein Angebot dafür ausweitet, verhandelt sie Stadt über Erweiterungen in Bethen, in Kellerhöhe, an der Wallschule und erwägt ein weiteres Provisorium in der ehemaligen Grundschule St.Andreas. Klaus kritisierte, dass dabei der Betreuungsbedarf von Schulkindern nach dem Unterricht und abends nicht berücksichtigt werde.
Der Bürgermeister bat um Verständnis: Allein für die regulären Kita-Gruppen werden gerade 15 Erzieherinnen gesucht. „Die Weichen sind gestellt“, sagte Wiese: „Wir müssen jetzt zusehen, dass wir’s auf die Reihe kriegen.“