200.000 Euro Nachschlag für Kulturbahnhof
Rat: UWG Antrag mehrheitlich beschlossen- CDU wollte Betrag auf 140.000 Euro begrenzt wissen
Auf Antrag der UWG hat der Rat der Stadt Cloppenburg bei seiner Sitzung am Montag beschlossen, dem Kulturforum für die gestiegenen Baukosten beim Projekt “ Kulturbahnhof“ einen Nachschlag von 200.000 Euro zu bewilligen. 18 Ratsmitglieder stimmten mit Ja, 15 mit Nein, zwei enthielten sich der Stimme. Vorausgegangen war ein heftiger Schlagabtausch zwischen CDU/FDP auf der einen sowie SPD, UWG, Grünen und Zentrum auf der anderen Seite.
Wie berichtet hatte der Fachausschuss dem Verwaltungsausschuss (VA) und dem Rat einen Nachschlag von 140.000 Euro empfohlen. Dem hatte sich der VA verweigert und das Thema lediglich als beratend angesehen. Anschließend erklärte die CDU-Fraktion, schweren Herzens die Erhöhung des städtischen Zuschusses von 1,1 auf 1,24 Millionen Euro mittragen zu wollen.
Die Christdemokraten wollten sich auch nicht der Argumentation der UWG anschließen, der Kulturbahnhof brauche weitere 60.000 Euro, weil Sponsorengelder in dieser Höhe nur für die jetzt vorerst nicht mehr zu realisierende Kunsthalle zugesagt worden seien.
Mit den zusätzlichen 60.000 Euro – so Fraktionschefin Jutta Klaus – müssten der Eingang und das Dach einer künftigen Kunsthalle so hergestellt werden, das im Falle einer Realisierung der Ausstellungsfläche nicht wieder an der fertiggestellten Gastronomie und der Bühne herumgerissen werden brauche.
Grünen – Fraktionschef Michael Jäger wollte mit seinem letztlich gescheiterten Antrag noch einen Schritt weiter gehen. Der 62-Jährige wollte insgesamt 450.000 Euro nachschießen, um die Kunsthalle doch noch fertigstellen zu können. Diese sei schließlich „ein wesentlicher Teil“ des Konzeptes. Dieser Auffassung schlossen sich im Übrigen SPD und Zentrum an.
Aber auch die nun zugesagten 200.000 Euro hatten Teile der CDU -Fraktion auf die Palme gebracht. Mit den im Februar 2012 bewilligten 1,1 Mio Euro – so Fraktionschef Hermann Schröer – habe der Steuerzahler bereits mehr als die Hälfte der ursprünglich veranschlagten Baukosten übernommen. Schröers Frakionskollegin Ursula Bernhard nannte die Anträge der UWG und Grünen “ eine Unverschämtheit“. Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese betonte, dass die Stadt auch ohne den beschlossenen Nachschlag nur in diesem Jahr Kredite in Höhe von 6,1 Mio Euro aufnehmen müsse. Roland Kühn ( CDU) fühlte sich an Schulbereisungen, bei denen es teilweise um “ Beträge von 10 oder 20 Euro“ gehe , erinnert. “ Es kommt mir vor, als wenn hier einige mit dem silbernen Löffel im Mund geboren worden sind.“