Aktuelles

Politik votiert einstimmig für Stadt-Etat

16.12.2015 14:54 von UWG (0 Kommentare)

Bericht aus der NWZ. Überschuss von 2,1 Millionen Euro-Streit um Finanzierung freiwilliger Leistungen.

Dass der Stadtrat einstimmig für einen Haushaltsplan stimmt, hat es lange nicht gegeben. Dennoch äußerten die Fraktionen auch Kritik.

Ein klares Ja zur Etat-Planung der Stadt Cloppenburg? Was in den vergangenen Jahren nie geschah, ist am Montagabend Realität geworden: Einstimmig votierten alle Mitglieder des Stadtrates für den Haushalt 2016. Damit brachten die Kommunalpolitiker gemeinsam die Finanzplanung für die kommenden Monate auf den Weg. Der Haushalt ist ausgeglichen, hat es aber in sich, wie Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese in seiner Rede feststellte. " Wie im vergangenen Jahr muss ich darauf hinweisen, dass sich die Stadt diese hohen Investitionen auf Dauer nicht leisten kann." Einnahmen ließen sich schwer planen, da die Stadt darauf kaum Einfluss nehmen könne. Dennoch habe sie sich gut entwickelt. " Wir können positiv in die Zukunft schauen".........

Jutta Klaus, Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen im Rat zeigte sich derweil überzeugt: " Mit der Verabschiedung des Haushlats 2016 werden die richtigen Weichen für eine positive Weiterentwicklung unserer Stadt gestellt." Die geplanten Investitionen seien notwendige und wohlüberlegte Ausgaben. In schlechteren Zeiten müssen freiwillige Leistungen wieder gekürzt werden, das sei richtig -"aber jetzt, wo wir es können, sollen die Menschen von den guten Zeiten provitieren". Und das sei bestimmt keine " Freibier für alle Mentalität". .......

Zurück


Einen Kommentar schreiben

*
*
Sicherheitsabfrage
Was ist die Summe aus 5 und 1?*