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Persönlich statt politisch

25.04.2018 21:04 von UWG (0 Kommentare)

Der Streit um die Kinderbetreuung

Der Stachel der Abwahl sitzt offenbar tief. Anders ist kaum zu erklären, dass Jutta Klaus die politische Auseinandersetzung um Kita-Plätze und die (völlig unbestrittene) Initiative ihrer Fraktion in ein persönliches Scharmützel mit dem SPD-Fraktionschef Jan-Oskar Höffmann verwandeltt.

Natürlich ist es üblich und normal, dass Anträge in der Ratsarbeit abgewandelt, umformuliert und mitunter trotzdem abgelehnt werden.  Der Bürgermeister hat also völlig Recht: Es gibt kein Urheberrecht auf Anträge.

Worum es eigentlich geht, ist doch: Haben die Mehrheitsparteien fahrlässig den Badarf und die Eilbedürftigkeit unterschätzt? CDU und SPD müssen sich fragen lassen, ob eine Bedarfsumfrage, die das Angebot um ein Jahr  verzögert, wirklich derart aussagekräftig ist, dass Eltern, die's brauchen, so lange warten müssden. Zweifel sind erlaubt, zumal wenn der Bürgermeister jetzt einräumt, dass Eile geboten ist. Den Streit zu personalisieren, fördert diese dringende Debatte kaum.

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