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NWZ vom 11.02.2019: UWG und FDP lösen wie erwartet Fraktion auf

12.02.2019 19:14 von UWG (0 Kommentare)

"Kein klares Bekenntnis von Mutlu zur Forsetzung der gemeinsamen Arbeit"

UWG und FDP haben noch am Freitagabend ihre Stadtratsfraktion aufgelöst. Dieser Schritt war erwartet worden, nachdem Ratsherr Bernd Pauly (bislang FDP) am Morgen des gleichen Tages seinen Wechsel von der UWF/FDP zur neuen Fraktion "Sozialliberales Cloppenburg" verkündet hatte.

Dadurch verliert die bisherige UWG/FDP-Gruppe einen ihrer zwei Sitze im einflussreichen Verwaltungsausschuss. Auf Grund der Mehrheiten innerhalb der Gruppe muss - so der aktuelle Stand - der einzige FDP-Verrtreter Yilmaz Mutlu den Sitz abgeben. Um diesen zu retten, könnte er mit der CDU eine gemeinsame Gruppe bilden, diese neue Konstellation bekäme dann auf Grund eines komplizierten Rechenschlüssels einen VA-Sitz dazu. CDU/FDP hätten dann mit dem CDU-Bürgermeister sechs Sitze.

"Ich habe noch mit niemandem gesprochen. Ich lasse alles entspannt auf mich zukommen. Ich werde jetzt nicht auf Zwang etwas herbeiführen", sagte Mutlu am Sonntagmorgen auf NWZ-Nachfrage. Gleichwohl muss er sich umschauen, denn als Einzelkämpfer im Rat wäre er nur in einem Ausschuss stimmloser Grundmandatsträger.

Die CDU sei eine "gewachsene Gruppe", so Mutlu. Man müsse schauen, ob man auch thematisch zusammenpasse.

Die UWG hatte in einer am späten Samstagabend veröffentlichten Pressemitteilung ihr Bedauern über die Auflösung der Gruppe "auf Grund von parteiinternen Unstimmigkeiten innerhalb der FDP" zum Ausdruck gebracht.

In einem Treffen der vier UWG-Stadtratsmitglieder und Mutlu am Freitagabend habe Letzterer "kein klares Bekenntnis zur Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit im Rat" abgegeben, so die UWG. Daraufhin zogen sich die Unabhängigen zur Beratung zurück - sie hätten einstimmig beschlossen, im Rat als UWG-Fraktion ohne Mutlu weiterzuarbeiten, hieß es. Man habe ihm für die konstruktive Zusammenarbeit gedankt.

Lob hatten die Unabhängigen für ihren ausgeschiedenen ehemaligen Fraktionskollegen Pauly: Die Zusammenarbeit mit dem "stets engagierten und immer bestens vorbereiteten" Ratsherren sei bis dato tadellos gewesen.

Die Unabhängigen werden durch den Abgang von Mutlu in den Fachausschüssen künftig mit jeweils zwei Mitgliedern vertreten sein. Bislang waren es bei UWG/FDP im Sozialausschuss, Im Kultur-, Sport- und Marktausschuss sowie im baus- und Verkehrsausschuss jeweils ein UWG- und FDP-Vertreter, nur im Planungs- und Umweltausschuss sowie im Schulausschuss saßen auch bislang schon zwei UWG-Leute.

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