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Klaus und Höffmann beharken sich heftig

25.04.2018 20:11 von UWG (0 Kommentare)

UWG/FDP wirft SPD "Antragsklau" vor / Bürgermeister: Es gibt kein Urheberrecht

Der Streit um Kitaplätze und Betreuungszeiten in Cloppenburg ist persönlich geworden. Jutta Klaus (UWG/FDP) hat SPD und CDU vorgeworfen, Anträge ihrer Fraktion auszubremsen, um sie später in abgespeckter Form als eigene Initiative auszugeben.Sprecher der Mehrheitsparteien wiesen das empört zurück. Der Streit eskalierte bis auf den Flur des Rathauses.

Klaus warf namentlich dem SPD-Fraktionschef Jan-Oskar Höffmann vor, ihren Antrag zur Randzeitenbetreuung in Kitas "umformuliert" zu haben, um ihn verspätet selbst zu präsentieren. Statt zweier Standorte Nord und Süd, wie diie UWG/FDP forderte, setzten SPD und CDU einen einzelnen Standort durch, der versuchsweise eingeführt werden soll (die MT berichtete bereits). Höffmann griff Klaus daraufhin scharf an.

Die Ratsfrau habe "Maß und Mitte" in ihren sozialpolitischen Forderungen verloren, meinte der SPD-Fraktionschef. Im Fall der Randzeitenbetreuung habe die SPD berechtigte Fragen vor der Einführung gestellt, um eine eigene Einschätzung zu treffen, begründete er den Beratungszeitraum seit Oktober. Die SPD könne jedoch fordern, was sie wolle, kritisierte Höffmann aufgebracht: Klaus übertreffe jeden Vorschlag, etwa mit dem Antrag, für einen Jugendtreff sofort 800.000 Euro bereitzustellen.

CDU-Fraktionschef Hermann Schröer warf der UWG/FDP indirekt vor, mit der Kinderbetreuung Stimmung zu machen. Die UWG/FDP sei nicht die einzige Fraktion, die sich für diese Aufgabe einsetze, betonte Prof. Dr. Marco Beeken.

Die UWG/FDP reagierte empört auf Höffmanns Angriff. Statt rechtzeitig zu handeln, müsse im Rat nun auf einen "Schnellschuss" der SPD reagiert werden, rügte Ratsherr Yilmaz Mutlu. Höffmann warf er "Dreistigkeit" vor.

Zum Vorwurf, Anträge abzuwandeln und selbst zu stellen, sagte der Bürgermeister: "Es geht nicht um Urheberrecht, sondern um Politik und darum, Themen zu besetzen: Das passiert gerade." Wiese räumte in diesem Zusammenhang ein: "Es geht darum, allen Kindern einen Platz anzubieten . Das haben wir noch nicht geschafft. Aber wir sind viel weiter als andere."

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