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Bericht aus der MT

08.11.2013 17:07 von UWG (0 Kommentare)

Eklat: Ratsfrauen verlassen den Saal.

CDU überstimmt Antrag einer interfraktionellen Arbeitsgruppe/Kein fairer Stil.

Es ging um die Förderung von energetischem Bauen, doch gestritten wurde nicht um die Sache, sondern um den Umgang untereinander in den Ratsgremien

So sauer hat Jutta Klaus vermutlich allenfalls ihren Mann mal erlebt: "Ich hoffe, Sie werden mit ihrer Arbeitsgruppe auch so behandelt", rief sie dem CDU Ratsherren Ludger Koopmeiners zu. Dann verließ die UWG-Ratsfrau gemeinsam mit Doris Hellmann (UWG) und Ina Meyer ( Die Grünen) die Sitzung des Planungs- Umwelt- und Energieausschusses und kündigte im Hinausgehen noch ihre Mitarbeit in der Arbeitsgruppe " Klimaschutz" auf.

Was die Frauen und auch die beiden SPD-Mitglieder im Ausschuss , so in Rage gebracht hatte, war zunächst eine Antrag der CDU, dann noch viel mehr das Abstimmungsverhalten der CDU und der FDP/ZENTRUM- Gruppe.

Das war passiert: Rund ein Jahr lang hatte die interfraktionelle Arbeitsgruppe "Klimaschutz", der auch zwei Mitglieder der CDU und des Zentrums angehören, an einem Vorhaben gearbeitet, in Cloppenburg zunächst im "Baugebiet Freesienstr., 2.Bauabschnitt" energetisches Bauen finanziell zu fördern. " Wir haben mehr als ein Dutzend Mal zusammengesessen, uns informiert, unsere Vorschläge immer wieder überarbeitet und sind zu einem Vorschlag gekommen, den alle Parteien unterstützen", sagte Doris Hellmann.

Doch da hatte sie die Rechnung ohne die CDU gemacht. Roland Kühn sagte, seine Fraktion könne dem Antrag der Arbeitsgruppe "im Grundsatz zustimmen", hatte dann aber einige "kleine Änderungensanträge". Für Peter Hackmann (SPD) war das, was die CDU vortrug, ein " schon stark abgewandelter Antrag".

Die Opposition störte sich aber weniger an den inhaltlichen Änderungen, bei denen man im Laufe der Diskussion sogar auf einen gemeinsamen Nenner kam, sondern vielmehr am Verfahren selbst. Durch den CDU Antrag der uns um 14.03 Uhr per Mail erreicht hat, wird die Arbeit eines ganzen Jahres kaputt gemacht", sagte Doris Hellmann. Das sei eine Mißachtung der Arbeit der Arbeitsgruppe. " Das ist kein fairer und respektvoller Umgang miteinander", so Jutta Klaus.

Nicht hinnehmen wollte die Opposition, dass die CDU in ihrem Antrag auch eine Übersichtsliste über den energetischen Zustand der städtischen Liegenschaften und eine Prioritätenliste über Energie- und Co2-Einsparungmöglichkeiten einforderte. " Das hat mit unserem Antrag nichts zu tun, den kann die CDU getrennt einreichen", sagte Peter Hackmann.

Doch genua das passierte nicht. Der Antrag über diesen Punkt getrennt abzustimmen, wurde mit 7:5 Stimmen abgelehnt. Dafür wurde der Antrag der CDU mit 7:5 Stimmen angenommen und das in einjähriger Arbeit erstellte Konzept der Arbeitsgruppe überstimmt.

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